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Stadtwerke verabschieden Resolution zum Energiekonzept

(vom 01.10.2010)

Die Landesgruppe Niedersachsen/Bremen des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) fordert Nachbesserungen am Energiekonzept der Bundesregierung. Dies war eines der zentralen Ergebnisse der Mitgliederversammlung der VKU-Landesgruppe.

Pressemeldung  

Mitgliederversammlung der VKU-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen
Stadtwerke verabschieden Resolution zum Energiekonzept

01. Oktober 2010


Die Landesgruppe Niedersachsen/Bremen des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) fordert Nachbesserungen am Energiekonzept der Bundesregierung. Dies war eines der zentralen Ergebnisse der Mitgliederversammlung der VKU-Landesgruppe. „Aus Sicht der Stadtwerke hat das Konzept der Bundesregierung mit den Zielmarken für den Ausbau der erneuerbaren Energien sowie für die Minderung der Kohlendioxid-Emissionen die richtige Richtung eingeschlagen, aber die wettbewerblichen Auswirkungen der Laufzeitverlängerung wirken sich negativ auf die kommunale Investitionen aus", so Manfred Hülsmann, Vorsitzender der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen und Vorstandsvorsitzender der Stadtwerke Osnabrück.

Als Reaktion auf das Konzept haben die VKU-Mitgliedsunternehmen auf ihrer Mitgliederversammlung eine Resolution verabschiedet. Darin fordern sie die niedersächsische Landesregierung auf, sich in den politischen Verhandlungen zum Energiekonzept für die Anliegen der kommunalen Unternehmen stark zu machen. In den nächsten Monaten wird es an vielen verschiedenen Einzelpunkten darauf ankommen, dass die Belange der Stadtwerke auch berücksichtigt werden. Laut Hülsmann, „ist das von der Bundesregierung angekündigte Programm zur Förderung neuer Kraftwerksanlagen für kleinere Marktteilnehmer ein Schritt in die richtige Richtung." Aber auch hier kommt es nun auf die konkrete Ausgestaltung an und auf die Frage, ob im Markt überhaupt Kapazitäten für neue Kraftwerksprojekte vorhanden sind. Mit der Stilllegung alter, ineffizienter Kohlekraftwerke hat der VKU hierzu einen sehr konkreten Vorschlag gemacht. Dadurch freiwerdende Kapazitäten könnten durch neue, hocheffiziente Anlagen anderer Wettbewerber wie den Stadtwerken bedient werden und es würde zu einer erheblichen Reduzierung der CO2-Emissionen kommen.

Im Energiekonzept wird nun auch, die hocheffiziente, kommunale Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) als besonders förderungswürdig anerkannt. „Diese Berücksichtigung der KWK, die eine Domäne der Stadtwerke ist, begrüßen wir sehr", so Hülsmann.

Bei der Unterstützung der kommunalen Unternehmen durch die niedersächsische Landesregierung erinnert der VKU die Landesregierung an ihre eigenen Aussagen im Landtag, nachdem „die Marktmacht von vier Unternehmen, die etwa 80 Prozent der deutschen Stromerzeugung auf sich vereinigen" angesprochen wurde und die Landesregierung weiter erklärte, „dass der Bau neuer Kraftwerke durch neue Investoren einen wichtigen Beitrag zur Verringerung des Markteinflusses dieser vier großen Unternehmen und damit für günstigere Strompreise in Niedersachsen leisten kann".

Die Landesgruppe Niedersachsen/Bremen des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) fordert Nachbesserungen am Energiekonzept der Bundesregierung. Dies war eines der zentralen Ergebnisse der Mitgliederversammlung der VKU-Landesgruppe. „Aus Sicht der Stadtwerke hat das Konzept der Bundesregierung mit den Zielmarken für den Ausbau der erneuerbaren Energien sowie für die Minderung der Kohlendioxid-Emissionen die richtige Richtung eingeschlagen, aber die wettbewerblichen Auswirkungen der Laufzeitverlängerung wirken sich negativ auf die kommunale Investitionen aus", so Manfred Hülsmann, Vorsitzender der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen und Vorstandsvorsitzender der Stadtwerke Osnabrück.

Als Reaktion auf das Konzept haben die VKU-Mitgliedsunternehmen auf ihrer Mitgliederversammlung eine Resolution verabschiedet. Darin fordern sie die niedersächsische Landesregierung auf, sich in den politischen Verhandlungen zum Energiekonzept für die Anliegen der kommunalen Unternehmen stark zu machen. In den nächsten Monaten wird es an vielen verschiedenen Einzelpunkten darauf ankommen, dass die Belange der Stadtwerke auch berücksichtigt werden. Laut Hülsmann, „ist das von der Bundesregierung angekündigte Programm zur Förderung neuer Kraftwerksanlagen für kleinere Marktteilnehmer ein Schritt in die richtige Richtung." Aber auch hier kommt es nun auf die konkrete Ausgestaltung an und auf die Frage, ob im Markt überhaupt Kapazitäten für neue Kraftwerksprojekte vorhanden sind. Mit der Stilllegung alter, ineffizienter Kohlekraftwerke hat der VKU hierzu einen sehr konkreten Vorschlag gemacht. Dadurch freiwerdende Kapazitäten könnten durch neue, hocheffiziente Anlagen anderer Wettbewerber wie den Stadtwerken bedient werden und es würde zu einer erheblichen Reduzierung der CO2-Emissionen kommen.

Im Energiekonzept wird nun auch, die hocheffiziente, kommunale Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) als besonders förderungswürdig anerkannt. „Diese Berücksichtigung der KWK, die eine Domäne der Stadtwerke ist, begrüßen wir sehr", so Hülsmann.

Bei der Unterstützung der kommunalen Unternehmen durch die niedersächsische Landesregierung erinnert der VKU die Landesregierung an ihre eigenen Aussagen im Landtag, nachdem „die Marktmacht von vier Unternehmen, die etwa 80 Prozent der deutschen Stromerzeugung auf sich vereinigen" angesprochen wurde und die Landesregierung weiter erklärte, „dass der Bau neuer Kraftwerke durch neue Investoren einen wichtigen Beitrag zur Verringerung des Markteinflusses dieser vier großen Unternehmen und damit für günstigere Strompreise in Niedersachsen leisten kann".