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Videoüberwachung im Wasserparadies Hildesheim bleibt

(vom 11.03.2013)

Das Wasserparadies Hildesheim und die Niedersächsische Landesdatenschutzbehörde haben sich auf einen Kompromiss bei der Verwendung von Kameras in dem Schwimmbad geeinigt.

 

Pressemeldung
Videoüberwachung im Wasserparadies Hildesheim bleibt

11. 03. 2013

Das Wasserparadies Hildesheim und die Niedersächsische Landesdatenschutzbehörde haben sich auf einen Kompromiss bei der Verwendung von Kameras in dem Schwimmbad geeinigt:

Die Mehrzahl der Kameras im Wasserparadies bleibt bestehen. 10 Kameras in einem Teil der Spindbereiche werden abmontiert. So entstehen Bereiche bei den Schränken, die wie bisher videoüberwacht sind und Schrankbereiche, in denen keine Kameras hängen. Die Gäste können dann selber entscheiden, welchen Bereich sie nutzen. Die Bereiche, die nicht videoüberwacht sind, werden durch eine Beschilderung ebenso kenntlich gemacht, wie die Teile des Bades, die videoüberwacht sind.

Michael Bosse-Arbogast, Geschäftsführer des Wasserparadies Hildesheim: „Wir sind mit diesem Ergebnis sehr zufrieden, weil die Sicherheit unserer Gäste weiterhin gewährleistet bleibt. Das war unsere hauptsächliche Motivation. Die Videoüberwachung bleibt im weit überwiegenden Teil des Wasserparadieses erhalten. Dies entspricht auch der von uns in den letzten zwei Monaten durchgeführten Umfrage unter unseren Gästen. Wäre die Behörde bei ihrer ursprünglichen Meinung geblieben, die Videoüberwachung nahezu komplett zu untersagen, wäre ein langwieriger Rechtsstreit unausweichlich gewesen." Während dieser Zeit hätte dann keine einzige Kamera im Wasserparadies im Sinne der Sicherheit der Gäste installiert sein dürfen.

Zurzeit, und bereits seit 14 Jahren, werden im Wasserparadies Hildesheim insgesamt 41 Kameras verwendet. Die Kameras sind in den Eingangs- und Kassenbereichen sowie bei den Schränken, in denen die Gäste ihren Besitz einschließen, installiert. Von der Videoüberwachung ausgeschlossen sind selbstverständlich die Umkleiden sowie die Duschen. Die Bereiche, in denen die Kameras angebracht sind, sind mit Hinweisschildern deutlich gekennzeichnet. Zum Teil erfolgt eine Aufzeichnung. Die aufgenommenen Daten werden nach 72 Stunden automatisch gelöscht. Zugriff auf die Daten hat ein eingeschränkter und dokumentierter Personenkreis.

Die Landesdatenschutzbehörde hatte Ende des vergangenen Jahres gefordert, dass 28 Kameras kurzfristig abgebaut oder durch ein ständiges Monitoren ersetzt werden müssten. Dieser Forderung war das Wasserparadies nicht gefolgt. Es wurde verhandelt und der Kompromiss sieht nun vor, dass 10 Kameras abgebaut und 18 der verbleibenden 31 Kameras technisch ergänzt werden, indem sie zusätzlich durch Monitore verbunden werden, die in Echtzeit vom Kassenpersonal des Schwimmbades überprüft werden können.

Das Wasserparadies Hildesheim wird auf Basis des Kompromisses ein neues Sicherheitskonzept erarbeiten und die Datenschutzrichtlinien und Beschilderungen im Bad verändern.

Die Geschäftsführer des Wasserparadies Hildesheim, Michael Bosse-Arbogast und Peter Goldammer, haben sich zu dem Kompromiss entschieden, weil die Rechtslage zurzeit unklar ist und unter Umständen erst jahrelange Gerichtsprozesse eine Einigung hätten herbeiführen können.

„Insbesondere die Sicherheit aber auch die Wirtschaftlichkeit sind die beiden wichtigen Aspekte bei den Gesprächen mit der Datenschutzbehörde gewesen", sagt Michael Bosse-Arbogast. „Während der Prozesse hätte die Überwachung durch Kameras nicht stattfinden dürfen. Das wäre ein riesiger Rückschritt für die Sicherheit des Bades gewesen und das wollten wir im Sinne unserer Gäste nicht", so Bosse-Arbogast. Er ergänzt: „Wir brauchen hier dringend eine klare Rechtslage. Die können wir mit dem Wasserparadies Hildesheim aber nicht herbeiführen. Das wäre eine Situation wie David gegen Goliath. Aber immerhin hat unsere deutliche Haltung der Behörde gegenüber dazu geführt, dass wir diesen Kompromiss durchsetzen konnten." Ein jahrelanger Prozess mit ungewissem Ausgang hätte sehr teuer für das Wasserparadies werden können und folglich eventuell sogar den Fortbestand des Bades in Frage stellen können.

Der Datenschutzbeauftragte des Wasserparadies Hildesheim, Michael Schöpf, wird auf Basis des Kompromisses neue Datenschutzrichtlinien für das Schwimmbad erstellen und dann auch den Besuchern zur Verfügung stellen. „Der ausgehandelte Kompromiss hat selbstverständlich Auswirkungen auf meine Arbeit", so Schöpf. „Ich berate einige Stadtwerke, die auch Schwimmbäder mit betreiben und werde mich nun noch einmal verstärkt auf diese öffentlichen Einrichtungen konzentrieren."     

Zur Information der Gäste hält das Wasserparadies Hildesheim bereits heute am Eingangsbereich „Informationen zum Datenschutz" bereit. Darin wird das Verfahren inklusive der geltenden Rechtsgrundlage beschrieben. Außerdem wird hier der Datenschutzbeauftragte des Unternehmens, Michael Schöpf, namentlich und inklusive seiner Telefonnummern benannt.