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Wasserparadies Hildesheim: Der Einsatz von Kameras

(vom 13.12.2012)

Am 23. November dieses Jahres hatte die Niedersächsische Landesdatenschutzbehörde einen Vor-Ort-Termin im Wasserparadies Hildesheim. Hintergrund dafür war die Überprüfung des Einsatzes von Überwachungskameras, die in dem Schwimmbad  gezielt und an eindeutig definierten Orten zur Wahrung des Hausrechtes eingesetzt werden. 

 

Pressemeldung
Wasserparadies Hildesheim: Der Einsatz von Kameras
13.12.2012

Am 23. November dieses Jahres hatte die Niedersächsische Landesdatenschutzbehörde einen Vor-Ort-Termin im Wasserparadies Hildesheim. Hintergrund dafür war die Überprüfung des Einsatzes von Überwachungskameras, die in dem Schwimmbad  gezielt und an eindeutig definierten Orten zur Wahrung des Hausrechtes eingesetzt werden. 

Im Wasserparadies Hildesheim werden seit 14 Jahren Kameras verwendet. 41 Kameras sind in den Eingangs- und Kassenbereichen sowie bei den Schränken, in denen die Gäste ihren Besitz einschließen, installiert. Von der Videoüberwachung ausgeschlossen sind selbstverständlich die Umkleiden sowie die Duschen. Die Bereiche, in denen die Kameras angebracht sind, sind mit Hinweisschildern deutlich gekennzeichnet. Zum Teil erfolgt eine Aufzeichnung. Die aufgenommenen Daten werden nach 72 Stunden automatisch gelöscht. Ein direkter Zugriff auf die Daten ist grundsätzlich nicht möglich. Sollte ein Zugriff erforderlich sein, wie zum Beispiel bei Vandalismus oder Vorliegen eines richterlichen Beschlusses, so kann nur ein eingeschränkter und dokumentierter Personenkreis im Vieraugenprinzip auf Daten der letzten 72 Stunden zugreifen.

Zur Information der Gäste hält das Wasserparadies Hildesheim dazu am Eingangsbereich „Informationen zum Datenschutz" bereit. Darin wird das Verfahren inklusive der geltenden Rechtsgrundlage beschrieben. Außerdem wird hier der Datenschutzbeauftragte des Unternehmens, Michael J. Schöpf, namentlich, inklusive seiner Telefonnummern als Ansprechpartner für Datenschutzfragen benannt.

Die Niedersächsische Landesdatenschutzbehörde hat dem Wasserparadies Hildesheim einen Ergebnisvermerk zu dem Ortstermin, der am 23. November stattgefunden hat, zukommen lassen. Im Rahmen dessen werden die Verantwortlichen aufgefordert, 28 Kameras entweder durch ein ständiges Monitoring zu ersetzen oder kurzfristig abzubauen. Ständiges Monitoring, also ein durchgängiges persönliches Beobachten der Besucher und das Überwachen von 28 Kameras auf bis zu 7 Monitoren, die die Abläufe im Wasserparadies in Echtzeit darstellen, wird vom Wasserparadies Hildesheim genauso abgelehnt, wie ein Unterbrechen der Videoüberwachung. „Wir sind uns sicher, dass wir das geltende Recht zum Schutz unseres Eigentumes und unserer Badegäste einhalten", sagt Michael Bosse-Arbogast, Geschäftsführer der VUB, die das Wasserparadies betreibt. „Weder unsere Gäste noch wir als Betreiber wollen auf die Videoüberwachung verzichten. Ich persönlich halte die Rechtsauffassung der Behörde für völlig unangemessen", so Bosse-Arbogast weiter.

Es ist nun davon auszugehen, dass die Niedersächsische Landesdatenschutzbehörde dem Wasserparadies Hildesheim einen belastenden Bescheid erstellen wird. Voraussichtlich wird die Behörde darin fordern, die Videoüberwachung mit den definierten Kameras bis zu einem bestimmten Datum einzustellen. „Wir werden dann von unserem Recht Gebrauch machen, die Verwaltungsgerichte in die Klärung der Situation einzubeziehen", so Bosse-Arbogast.

Das Wasserparadies Hildesheim informiert seine Gäste seit dem 26. November über die Überprüfung des Bades durch die Landesdatenschutzbehörde. Ein Informationsblatt dazu liegt am Eingang bereit. Dabei haben die Gäste auch die Möglichkeit, an einer Umfrage hinsichtlich der Videoüberwachung teilzunehmen. Insgesamt haben sich bisher 73 Personen an der Umfrage beteiligt. Alle Befragten sind der Meinung, dass die Maßnahmen angemessen sind, der Datenschutz eingehalten wird und ihre Persönlichkeitsrechte ausreichend beachtet werden.